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09.11.2018

„Ein wichtiges Signal für die Zukunft der Pflege in Deutschland“

„Ein wichtiges Signal für die Zukunft der Pflege in Deutschland“

Stellungnahme der Geschäftsführung der BBT-Gruppe zur Verabschiedung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG) am 09.11.2018 im Deutschen Bundestag

Mit der Verabschiedung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag hat eines der wohl wichtigsten Gesetze der laufenden Legislaturperiode die letzte Hürde absolviert. Die Geschäftsführung der BBT-Gruppe, einer der großen Träger von Krankenhäusern und Sozialeinrichtungen in Deutschland, begrüßt in einer Stellungnahme die Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege als ein "wichtiges Signal für die Zukunft einer guten Gesundheitsversorgung der Menschen in Deutschland". 

Forderungen im Gesundheitswesen endlich ernst genommen

In dem Pflegepersonalstärkungsgesetz seien langjährige Forderungen der Krankenhausträger und Interessensverbände im Gesundheitswesen endlich ernst genommen worden, so die BBT-Geschäftsführung. Dies gilt insbesondere für Regelungen zur Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe, die Schaffung und Finanzierung zusätzlicher Stellen ohne höhere Belastungen für die Leistungserbringer, die Weiterführung des Krankenhausstrukturfonds sowie die Ausweitung der Finanzierungsmöglichkeiten z. B. im Bereich der Digitalisierung. Für die konfessionellen Träger in Deutschland, die gut ein Drittel der Krankenhäuser in Deutschland repräsentieren, bedeutet die Anerkennung der Vergütungsaufschläge des kirchlichen Tarifwerks in der Pflege eine zusätzliche Entlastung.

Personaluntergrenze bestraft Krankenhäuser, die in Pflege investieren

Kritisch sieht die BBT-Geschäftsführung, dass durch die Festschreibung von Pflegepersonaluntergrenzen die Krankenhäuser bestraft werden, die über die festgelegten Personaluntergrenzen in die Pflege investieren. Hier besteht die Gefahr, dass die Kostenträger zum Personalabbau drängen. Dies könne vor allem christliche Krankenhäuser treffen, für die die besondere Zuwendung zu Menschen in der Pflege im Zentrum ihres Versorgungsauftrages stehe.

Insgesamt sieht die Geschäftsführung der BBT-Gruppe in der Verabschiedung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes die Politik auf dem richtigen Weg, auch wenn damit noch lange nicht alle Fragen zur Sicherstellung einer guten Pflege in Deutschland beantwortet seien.

Den vollständigen Wortlaut der Erklärung finden Sie hier:

 
 

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